Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger 

Im Moment durchleben wir alle eine schwere Zeit. Die Corona Pandemie hat uns fest im Griff. Kontakte einschränken, Ausgangssperren,Masken tragen,Abstand halten sind nur einige der Dinge die im Moment leider unumgänglich sind. Wir müssen uns an die Regeln halten wenn wir gut durch diese schwere Zeit kommen wollen. Viele Menschen, vor allem Ältere, sterben an dieser Krankheit. Viele sind infiziert und liegen auf den Intensivstationen in den Krankenhäusern.  Geschäfte müssen geschlossen bleiben, was viele Gewerbetreibende vor schweren finanziellen Herausforderungen stellt. Gaststätten müssen geschlossen bleiben,die Kultur liegt am Boden. Unsere Hoffnung ruht nun auf dem Impfstoff und das schnell viele Menschen geimpft werden können. Es besteht keine Impfpflicht, jede(r) muss für sich selbst entscheiden ob er (sie) sich impfen lässt oder nicht. Wir werden diese Pandemie überstehen und zum normalen Leben zurückkehren da bin ich mir sicher. Jeder Einzelne kann dazu beitragen. Tuen Sie es.

Bleiben Sie gesund.

Wahlkampfthema "Wiederkehrende Straßenbeiträge"

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Warum hat sich die SPD Bürstadt so sehr für die Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge stark gemacht und diese letztendlich im  Parlament durchgebracht ?

Wir wollten 2017 weg von der Kostenbelastung Einzelner in der Größenordnung von über 10.000 Euro für die grundhafte Erneuerung einer Straße und eine solidarische Lösung finden. Wir entschieden uns für die Wiederkehrenden Straßenbeiträge. Eine Abschaffung dieser Abgaben war zu diesem Zeitpunkt nicht möglich. Eine Abschaffung, die jetzt möglich wäre, würde die Umlage über die Grundsteuer B auf die Steuerzahler oder einen Verzicht auf Erneuerung einer Straße bedeuten. 

Mit der Satzung wurden in einem Fünfjahresplan 13 Straßen mit einem Gesamtaufwand von über 11 Millionen Euro für eine grundhafte Erneuerung festgelegt.

Zu den Corona Maßnahmen

Es gibt Maßnahmen die vernünftig und wichtig sind um die Corona Pandemie zu besiegen. Die müssen wir beachten um uns selbst und andere Menschen vor der Ansteckung zu schützen. Allerdings halte ich nichts von blindem Aktionismus wie ihn einige Politiker in letzter Zeit betreiben. Es bringt wenig, sich ständig zusammenzusetzen um neue Maßnahmen zu beschließen, die dann einen Tag später in den Ländern vollkommen unterschiedlich oder gar nicht umgesetzt werden. Auch halte ich wenig davon, wenn Politiker ständig meinen sich profilieren zu müssen und in jeder Talkshow präsent sind um ihr apokalyptisches Gedankengut zu verbreiten wie zum Beispiel ein Herr Lauterbach. Vielen Menschen macht das Angst,vor allem den älteren Menschen  in den Alten und Pflegeheimen, denen die sozialen Kontakte fehlen. Was diese Menschen brauchen ist Hoffnung und Zuversicht. 

Impfung

Bensheimer Impfzentrum soll am 9. Februar starten

„Die bundesweite Impfaktion gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 schreitet voran – auch im Kreis Bergstraße“, erklärt Landrat Christian Engelhardt. So konnte der Kreis seit Beginn der Aktion am 27.12.2020 bereits in 27 Pflegeheime Impfangebote für Bewohnerinnen, Bewohner sowie für das Personal machen. Zudem sei medizinisches Personal aus Krankenhäusern geimpft worden. „Die Impfbereitschaft der Bergsträßerinnen und Bergsträßer ist erfreulich hoch. Insgesamt haben gut 3.300 Impfungen durch unsere Impfteams stattgefunden“ so der Landrat. „Mit der heute Morgen erfolgten Öffnung der sechs Regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt ist ein weiterer guter Schritt im Kampf gegen das Virus getan“, so Engelhardt.

Doch um so vielen Menschen wie möglich eine ortsnahe Schutzimpfung zu ermöglichen, sei es zwingend erforderlich, dass auch die zusätzlichen 22 vorbereiteten hessischen Impfzentren ihre Arbeit aufnehmen können, unter ihnen das in Bensheim.

Aufgrund geringfügiger Impfstoff-Nachlieferungen durch den Bund muss der Kreis Bergstraße aktuell den Schwerpunkt der Impfaktion aktuell auf Zweitimpfungen richten und kann nur wenige weitere Erstimpfungen vornehmen. „Dennoch sehen die Planungen der hessischen Landesregierung vor, dass die weiteren hessischen Impfzentren am 9. Februar öffnen können“, erklärt der Bergsträßer Verwaltungschef. „Wir hoffen, dass der Impfstoff-Engpass dann weitestgehend behoben sein wird und der Kreis in Sachen SARS-CoV-2-Immunisierung dann auch wieder hier vor Ort beziehungsweise in Bensheim voll durchstarten kann“, so der Landrat.

Weitere Infos hier: https://www.kreis-bergstrasse.de/magazin/artikel.php...

Wahlprogramm der SPD Bürstadt